Urnenabstimmung 29. November 2020; Verpflichtungskredit Sanierung Schulhaus und Mehrzweckhalle Eriswil / Informationsanlass 11. November 2020
Gestützt auf Art. 5 Organisationsreglement OgR der Einwohnergemeinde Eriswil hat der Gemeinderat eine Urnenabstimmung angeordnet. Am 29. November 2020 wird den Eriswiler Stimmbürgern die Vorlage für einen Verpflichtungskredit von Fr. 2'692'000.00 zur Ausführung der Sanierung von Schulhaus und Mehrzweckhalle Eriswil unterbreitet. Es ist vorgesehen, das geplante Sanierungsprojekt an einem Informationsanlass vorzustellen. Dieser wurde wie folgt angesetzt:
Wann Mittwoch, 11. November 2020, 20.00 Uhr
Wo Mehrzweckraum, Ahornstrasse 7, 4952 Eriswil
Aufgrund der neusten Entwicklungen mit dem Coronavirus muss mit grösster Wahrscheinlichkeit auf die Durchführung des Anlasses verzichtet werden. Falls der Anlass durchgeführt werden könnte, müssen sich alle interessierten Personen zwingend bis am 8. November 2020 bei der Gemeindeverwaltung oder per E-Mail (gemeindeverwaltung@eriswil.ch) anmelden. Bitte teilen Sie uns dazu folgende Angaben mit: Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer und E-Mailadresse.
Aktuelle Informationen über die Durchführung können Sie der Webseite www.eriswil.ch
oder dem Informationskasten vor dem Gemeindehaus entnehmen.
Traktandenliste Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020
Der Gemeinderat hat die Traktanden für die Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 2. Dezember 2020, 20.00 Uhr, im Mehrzweckraum Eriswil, genehmigt. Der Versammlung werden folgende Geschäfte unterbreitet:
- Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2021 - 2024; Wahl Gemeindepräsident/in
- Wahl des Rechnungsprüfungsorgans für die Amtsdauer 2021 – 2024
- Beratung und Beschlussfassung über die Teilrevision der Ortsplanung
- Genehmigung Budget 2021, Festlegung der Steueranlage und Liegenschaftssteuer pro 2021 sowie Orientierung über das Investitionsbudget 2021 und die Finanzplanung 2020 – 2025
- Verschiedenes
- Verabschiedungen
Die Stimmberechtigten sind freundlich zur Gemeindeversammlung eingeladen
Wahl des Rechnungsprüfungsorgans für die Amtsdauer 2021 – 2024
Die Amtsdauer des Rechnungsprüfungsorgans läuft aus. Die Stimmberechtigten wählen an der Gemeindeversammlung nach dem Grundsatz der Mehrheitswahl (Majorz) das Rechnungsprüfungsorgan. Auch diese Wahl muss geheim durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat drei Firmen für eine Offerte angefragt:
- BDO AG, 3401 Burgdorf
- Finance Publiques, Bowil (keine Offerte eingereicht, da keine Kapazität)
- ROD Treuhand AG, 3322 Urtenen-Schönbühl
An der Sitzung vom 21. Oktober 2020 hat der Gemeinderat beschlossen, den Stimmbürgern die ROD Treuhand AG, Urtenen-Schönbühl, als Rechnungsprüfungsorgan vorzuschlagen. Die ROD war bereits in den vergangenen acht Jahren als Rechnungsprüfungsorgan der Gemeinde tätig und hat in dieser Zeit sehr gute Arbeit geleistet. Die Zusammenarbeit war stets angenehm und konstruktiv. Deshalb werden sie für eine dritte und letzte Amtsperiode vorgeschlagen.
Antrag Gemeinderat
Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020 die ROD Treuhand AG, 3322 Urtenen-Schönbühl, als Rechnungsprüfungsorgan für die Amtsdauer 2021 – 2024 zu wählen.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilrevision der Ortsplanung
Die Einwohnergemeinde Eriswil hat Ende Januar 2019 mit der Teilrevision der Ortsplanung gestartet. Die Hauptinhalte der Teilrevision waren von Beginn an:
- Die Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV) im Baureglement umzusetzen.
- Punktuelle Änderungen an Artikeln im Baureglement vorzunehmen.
- Die gesetzlich vorgeschriebenen Gewässerräume grundeigentümerverbindlich auszuscheiden und in einem Plan zu kennzeichnen.
Ein Gremium bestehend aus Präsident, Vizepräsident und Sekretärin der Baukommission sowie dem Gemeindeschreiber, hat nach dem Kreditbeschluss durch den Gemeinderat im Januar 2019, die Arbeiten an der Teilrevision aufgenommen. Der Auftrag für die Begleitung und Umsetzung der Teilrevision der Ortsplanung wurde der Firma georegio ag in Burgdorf erteilt. Sie hat die Erarbeitung des Zonenplans Gewässerraum vorgenommen. Die Änderungen am Baureglement mit Umsetzung der BMBV wurde vom vorgenannten Gremium ausgeführt. Nach verschiedenen Sitzungen konnte vom 16. Mai – 17. Juni 2019 eine öffentliche Mitwirkung durchgeführt werden. Gestützt auf die acht schriftlichen Eingaben, haben verschiedene Begehungen stattgefunden. Aus diesen Erkenntnissen und dank weiteren Abklärungen, konnten einige Anpassungen an den Planunterlagen vorgenommen werden. Im Anschluss gingen die Unterlagen Ende August 2019 zur Vorprüfung an das Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern.
Die Rückmeldung vom Amt für Gemeinden und Raumordnung ist mittels Vorprüfungsbericht am 3. April 2020 auf der Gemeindeverwaltung eingetroffen. Nach Erhalt des Vorprüfungsberichts hat das zuständige Gremium mit dem Ortsplaner die Mängelbehebung ausgeführt. Nach verschiedenen geringfügigen Anpassungen am Reglement und dem neuen Zonenplan Gewässerraum, hat der Gemeinderat die Unterlagen für die öffentliche Auflage verabschiedet. Vom 27. August bis am 28. September 2020 hat die öffentliche Auflage der Teilrevision der Ortsplanung stattgefunden. In dieser Zeit konnte gegen die geplanten Anpassungen in der baurechtlichen Grundordnung mit neuem Zonenplan Gewässerraum Einsprache erhoben werden. Erfreulicherweise wurde kein Rechtsmittel ergriffen, so dass der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 21. Oktober 2020 den Beschluss gefasst hat, die Teilrevision der Ortsplanung den Stimmbürgern an der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020 zur Genehmigung vorzulegen.
Antrag Gemeinderat
Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020 die Teilrevision der Ortsplanung, bestehend aus Zonenplan, Zonenplan Gewässerraum, Baureglement und Schutzplan, zu genehmigen.
Budget 2021
Der Gemeinderat hat das Budget 2021 beraten und wird der Gemeindeversammlung einen Aufwandüberschuss im Allgemeinen Haushalt von Fr. 266‘000.00 und im Gesamthaushalt von Fr. 320'815.00 zur Genehmigung unterbreiten.
Nähere Informationen zum Budget 2021 werden in der Neuen Eriswiler Zeitung NEZ Mitte November veröffentlicht. Das komplette Budget ist ab sofort auf der Gemeindeverwaltung einsehbar respektive kann auf der Website www.eriswil.ch heruntergeladen werden.
Finanzplan 2020 bis 2025
An der letzten Sitzung wurde der Finanzplan 2020 bis 2025 beraten und genehmigt. Die voraussichtlichen Ergebnisse für die kommenden Jahre werden als tragbar eingestuft. Der Finanzplan ist ebenfalls ab sofort auf der Gemeindeverwaltung einsehbar respektive kann auf der Website www.eriswil.ch heruntergeladen werden.
Abstimmungs- und Wahlausschuss; Neuwahl 2021 - 2022
Der Abstimmungs- und Wahlausschuss für das kommende Jahr setzt sich wie folgt zusammen:
Verbleibende Mitglieder:
- Martina Röthlisberger (Präsidentin)
- Fiechter Monika
- Grenacher Christine
- Hagios Susanna
- Nyffenegger Christian
- Peter Martin
- Röthlisberger Beat
Neue Mitglieder:
- Jost Gina
- Kleeb Sandra
- Mauerhofer Dominik
Arbeitsgruppe Windenergie; Wahl Beat Nyfeler
Wegen der Demission von Martin Hess wurde in der Arbeitsgruppe Windenergie ein Sitz frei. Dieser konnte mit Beat Nyfeler besetzt werden. Er wurde per sofort in das neue Amt gewählt. Der Gemeinderat dankt Martin Hess für seinen ausdauernden Einsatz in der Arbeitsgruppe Windenergie in den vergangen Jahren.
Auskunft: Gemeindepräsidentin Sonja Straumann, 079 820 65 71