An der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2023 nahmen 21 Stimmberechtigte teil. Das entspricht einer Beteiligung von 2%. Die Stimmberechtigten zeigten sich diskussionsfreudig und nahmen die Gelegenheit wahr, Fragen zu stellen.
Abfall wird neu nach Wohnung bezahlt
Zur Totalrevision des Abfallreglementes wurde rege diskutiert. Verschiedene Stimmberechtigte äusserten sich zur Verursachergerechtigkeit, insbesondere bei der Grüngutentsorgung. Schliesslich vermochte der Gemeinderat die Anwesenden davon zu überzeugen, dass eine Neuregelung der Gebühren nötig und die Änderung des Systems sinnvoll ist. Die Sackgebühren werden gesenkt, die Grundgebühren steigen an. Dies insbesondere weil die Grüngutentsorgung weiterhin gratis bleibt und über die Grundgebühren finanziert werden muss. Der Gemeinderat will die Gebührensätze so anlegen, dass die Reserven in der Abfallrechnung abgebaut werden. Eigentümer von Einfamilienhäusern und grossen Wohnungen werden eher mehr belastet, währenddem Eigentümer von kleinen Wohnungen und Gewerbetreibende mit viel Abfall gegenüber dem heutigen System profitieren werden. Mit der Änderung setzt Eriswil die Empfehlungen des Preisüberwachers um.
Mühlematte-Strasse kann saniert werden
Zu längerer Diskussion Anlass gab die Strassensanierung in der Mühlematte. Dass die Strasse saniert werden muss, war nicht umstritten; ebenfalls nicht der Kredit. Einigen Versammlungsteilnehmern ging das Projekt jedoch zu wenig weit. Sie hätten den Perimeter gerne noch erweitert und ein weiteres Stück Strasse saniert. So kam es schlussendlich zu einem Rückweisungsantrag; der Gemeinderat müsse das Projekt überarbeiten. Dieser wurde jedoch abgelehnt und das Projekt schlussendlich verabschiedet.
Intelligente Stromzähler werden angeschafft
Ebenfalls der vom Gesetzgeber vorgeschriebene Austausch von Stromzählern kann vollzogen werden. Auch hierzu wurden an der Versammlung Bedenken geäussert. Vor allemdie Auswirkungen der Investition wurden kommentiert. Diese wird nämlich die Netzkosten und damit auch die Stromrechnungen beeinflussen. Die Verantwortlichen zeigten einmal mehr auf, dass die Stromtarife nicht eigenständig bestimmt werden können. Die Stromtarife sind Ergebnis eines vorgegebenen Regulierungsprozesses und werden von der Eidgenössischen Elekrizitätskommission ElCom überwacht. Mitglieder von Gemeinderat und Versorgungskommission haben zum wiederholten Mal betont, den vorhandenen Handlungsspielraum bei den Stromtarifen ausnutzen zu wollen. Ebenfalls angesprochen wurde die Strahlenbelastung, welche beim Senden der Daten von den intelligenten Zählern ausgehe. Auch der Kredit für den Zählerersatz im Betrag von Fr. 275'000.- wurde schlussendlich gesprochen. Die ersten Smart Meter sollen bereits in diesem Herbst eingebaut werden.
Jahresrechnung beschlossen
Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Eriswil wurde diskussionslos verabschiedet. Sie schliesst per 31. Dezember 2022 im Gesamthaushalt mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss von Fr. 133'116.26 ab. Der Allgemeine Haushalt, auch Steuerhaushalt genannt, schliesst ausgeglichen ab. Es wurden zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von Fr. 245'162.94 vorgenommen. Der gegenüber dem Budget massiv bessere Abschluss ist auf höhere Steuereinnahmen, Minderaufwand beim Lastenausgleich und eine Erbschaft zurück zu führen.
Hier geht es zum Protokoll und den Auflageakten.